Intelligence

(von Andreas Gémes)

Die meisten deutschsprachigen Menschen assoziieren das Wort „Intelligence“ wohl eher mit Intelligenztests als mit Geheimdiensten. Spätestens seit dem 11. September 2001 ist Intelligence im Sinne von Informationsbeschaffung jedoch im Zentrum des öffentlichen Interesses. Für den Begriff Intelligence im politikwissenschaftlichen Sinne gibt es zahlreiche Definitionen, eine davon wäre: „Intelligence is information – often secret – collected, organized and/or analyzed on behalf of decision-makers (be they military, political or economic/private)“ Vor allem die gegenwartsorientierte Behandlung des Themas Intelligence geht im deutschsprachigen Raum nur sehr schleppend voran. Dies ist umso bemerkenswerter, als es sich hierbei nicht nur um die, wie es heißt, „Second Oldest Profession“ handelt, sondern schlichtweg um die Informationsgrundlage der politischen, militärischen und wirtschaftlichen Entscheidungsträger schlechthin. Intelligence im weitesten Sinne (als „Need to Know“) spielt in unserer heutigen öffentlichen, wirtschaftlichen und privaten Welt eine immer wichtigere Rolle. Umso notwendiger ist daher die seriöse wissenschaftliche Beschäftigung mit ihr. Die historische Auseinandersetzung mit dieser Subdisziplin der Internationalen Beziehungen ist relativ jungen Datums. Von Richard Rowan stammt der bekannte Satz aus dem Jahr 1938: „Spies and speculators for thirty-three centuries have exerted more influence on history than on historians“. Während ab den frühen siebziger Jahren das öffentliche Interesse an geheimdienstlicher Aktivität durch zahlreiche Faktoren (u.a. neue Enthüllungen über die Arbeit der Geheimdienste während des Zeiten Weltkrieges, der Watergate-Skandal, der Vietnamkrieg) zunahm und sich auch in der Gründung von zahlreichen Magazinen und Journalen niederschlug, ist der Beginn der wissenschaftlichen „Revolution“ erst ab der Mitte der siebziger Jahre anzusetzen. Die wissenschaftliche „Intelligence community“ setzt sich aus Historikern, Politikwissenschaftlern, Schriftstellern und Journalisten zusammen. Das ACIPSS hat sich als erste Institution zum Ziel gesetzt, durch Forschung, Lehre und Öffentlichkeitsarbeit die Subdisziplin „Intelligence Studies“ auch im deutschsprachigen Raum zu etablieren und die historische Forschung mit der Analyse von gegenwärtigen Problemen zu verbinden. Der Fokus liegt zunächst auf Österreich und Zentraleuropa. Obwohl das Bild von Österreich als „Drehscheibe“ der Geheimdienste im Kalten Krieg in der Öffentlichkeit weit verbreitet ist, steckt die wissenschaftliche historische Aufarbeitung dieses Themenbereiches noch weitgehend in Kinderschuhen. Die interdisziplinäre und internationale Annäherungsweise des ACIPSS soll es ermöglichen, die österreichischen Geheimdienste im mitteleuropäischen, aber auch internationalen Kontext zu analysieren.

Propaganda

(von Martin Moll)

Der Begriff Propaganda ist im aktuellen Sprachgebrauch zwar nicht völlig aus der Mode gekommen. Wird er jedoch verwendet, so geschieht dies entweder in einem historischen („die Nazi-Propaganda“) oder in einem aktuellen Kontext, dann in der Regel mit unzweideutig pejorativem Beigeschmack: Kontrahenten treiben Propaganda, während parallele eigene Aktivitäten als Öffentlichkeitsarbeit, Public Relations, Kommunikation und Information bezeichnet werden. Schon die Nomenklatur der mit (wertfrei verstandenen) propagandistischen Aufgaben befassten Stellen (Presse- oder Öffentlichkeitsreferenten, PR-Manager etc.) spricht eine deutliche Sprache: Propaganda ist verpönt – dem Begriff, aber keineswegs der Sache nach! Denn es gibt sie nicht nur immer noch, sondern mehr denn je. Konstitutiv für sie ist freilich, dass sie jede Berührung mit dem belasteten Begriff sorgfältig meidet, ja kaschiert. Bei ganz oberflächlicher Betrachtung scheinen Intelligence und Propaganda als zentrale Themenfelder eines Forschungscenters in höchstem Grade inkompatibel: Erstere Tätigkeit vollzieht sich, so die Annahme, im Geheimen und Verborgenen; sie hütet ihre Ergebnisse vor neugierigen Blicken Unbefugter, während die Propaganda ihrem Wesen nach sicht- und hörbar im öffentlichen Raum agiert, diesen zu okkupieren und zu beeinflussen sucht, wobei sie mit ihren Formen wie z.B. politischer Wahlwerbung oder Wirtschaftsreklame gar kein Hehl daraus macht, welche Ziele sie anstrebt. Schroffer könnten also, so will es scheinen, die Gegensätze nicht sein. Der Schein trügt. Wenn, wie die Betreiber des ACIPSS behaupten, Intelligence die wichtigsten Informationsgrundlagen für oft weittragende politische Entscheidungen bereitstellt, so wird doch keine Entscheidung von einiger Bedeutung getroffen, ohne deren kommunikative Umsetzung, mit anderen Worten also ihre propagandistische Vermarktung, ihre spätere Verkaufbarkeit sozusagen, von Anfang an einzukalkulieren. Diese Wechselbeziehung, deren beide Bestandteile gleichermaßen prägend auf die anstehenden Entscheidungen einwirken, ist geradezu ein konstitutives Merkmal der modernen massendemokratischen Gesellschaft und ihrer politischen Kultur, wenigstens in der sogenannten westlichen Welt. Von bescheidenen Anfängen im 19. Jahrhundert ausgehend – exemplarisch genannt sei die durchaus professionelle und erfolgreiche Propaganda des Nachrichtenamtes der kaiserlich-deutschen Marine unter Admiral Tirpitz für den kostspieligen Aufbau einer starken Kriegsflotte um 1900 – hat sich der geschilderte, enge Konnex im vergangenen Jahrhundert außerordentlich kräftig entwickelt und feste institutionelle Formen angenommen. PR-Berater (oder wie immer sie bezeichnet werden mögen) und Experten für Nachrichtenbeschaffung sind heute – aber auch schon seit Jahrzehnten – in die Stäbe von Spitzenpolitikern eingebaut und auf Zusammenarbeit angewiesen; die Arbeit der einen ist ohne Berücksichtigung der Analysen der anderen schlechterdings nicht (mehr) denkbar. Dabei scheint – was gerne übersehen wird – dieser mit Begriffen wie Professionalisierung und Institutionalisierung zu umschreibende Vorgang in der und durch die Friedenszeit nach 1945 eher noch stärker vorangetrieben worden zu sein als in den Jahren der beiden Weltkriege. Offenkundig haben politische Entscheidungsträger auf die öffentliche Meinung im Frieden weitaus mehr Rücksicht zu nehmen, als dies vis-a-vis einer im Krieg stehenden Bevölkerung der Fall ist bzw. war. Gleichwohl ist nicht zu übersehen, dass die ursprünglich stärksten Antriebskräfte für die Etablierung und Verwissenschaftlichung, sowohl von Intelligence als auch von Propaganda als nicht allein politiknaher, sondern ins Zentrum politischer Entscheidungen vordringender Tätigkeitsfelder aus dem Zeitalter kriegerischer Verwicklungen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts herrühren. Das ACIPSS als Forschungs-, und Kompetenzzentrum, das die realen Verzahnungen zwischen Intelligence und Propaganda aufnimmt (und allein schon dadurch wissenschaftliches Neuland betritt), nicht beim zeitgenössischen Befund stehen bleibt, sondern zugleich – und damit den politikwissenschaftlichen Ansatz deutlich erweiternd – auf die historische Genese fokussiert, verspricht eine Fülle vertiefender Einsichten in den Zustand der modernen, keineswegs mehr nur auf den „Westen“ beschränkten Welt in ihrer aktuellen Befindlichkeit ebenso wie in ihrem historischen Gewordensein. Definition:

1. Traditioneller Definitionsansatz
Propaganda bezeichnet die interpretative und kommunikative Fertigkeit von (politik)relevanten Sachthemen zur Beeinflussung einer Gruppe. Daher könnte eine formelle Definition wie folgt lauten: Propaganda ist der gezielte Versuch – durch einen politischen Akteur oder einer Gruppe – die Meinung und Auffassung einer anderen Gruppe kontrolliert zu formen. Dies geschieht unter zu Hilfenahme von Instrumenten der Kommunikation. Die Reaktion auf eine bestimmte Situation sollte daher mit dem Interesse der Propagandisten korrelieren, oder diese sogar komplementieren. Auf operativer Ebene bedient sich die Propaganda speziellen Werten und der Transmission von Ideen. Darunter kann die Verleihung von Auszeichnungen und gesellschaftspolitischen Anerkennungen verstanden werden. Solche öffentliche Kommunikationsmethoden können sehr effektiv sein. Trotz unterschiedlicher Methoden von Propaganda nimmt die „Kommunikation“ den zentralen Stellenwert als Wirkbasis ein. Demnach ist Propaganda: a) bewusst und beabsichtigt, b) beeinflusst das Denken und das (politische) Verhalten der Rezipienten, c) stellt auf ein kalkulierbares soziales Verhalten oder auf bestimmte gesellschafts-politische Reaktionen ab, d) ist weder von Gewalt noch von Bestechung oder Korruption abhängig. Propaganda bedeutet demnach die gezielte und bewusste Steuerung der Öffentlichkeit mittels moderner politischer Informationsmethoden. Die primäre Absicht von Propaganda ist nicht die gezielte und systematische „Irreführung“ und „Desinformation“ der Öffent-lichkeit, sondern vielmehr die Verbreitung des politischen Standpunktes und der eigenen Werte – in der Regel durch den Staat. Dadurch wird der innenpolitische, demokratische Aushandlungsprozess als Wettstreit unterschiedlicher politischer Positionen nicht als Propaganda deklarierbar.
2. Subversiv-politische Propaganda
Die Bedeutung von Propaganda haben nicht nur Staaten erkannt, auch subversive und terroristische Gruppierungen haben im Kommunikationszeitalter die Möglichkeit propagandistische Inhalte systematisch zu verbreiten. Auch „Schurkenstaaten“, wie der Irak unter Saddam Hussein, bedienen sich der methodischen Propaganda. Wodurch die anti- amerikanische Haltung in der europäischen Öffentlichkeit in der Irakfrage erfolgreich geschürt wurde. Die irakischen Manipulationsversuche veranlasste 1997 zahlreiche Iraker und ausländische Friedensaktivisten sich als „menschliche Schutzschilder“ missbrauchen zu lassen. Aber auch Terrororganisationen bedienen sich modernster Kommunikationsmethoden, um ihre propagandistischen Inhalte zu transportieren. Al-Qaida bedient sich eines arabischen Nachrichtensenders und versucht über diverse Verbindungen auch radikal-islamische Propagandamaterialen im Internet zu verbreiten.
3. Propaganda als politische Informationsstrategie
Propaganda wird von Intelligenceexperten als eine von vier „COVERT ACTION“-Methoden (CA) bezeichnet und dem Aufgabengebiet der Nachrichtendienste zugeordnet. Die Planung von politischen Informationsstrategien erfolgt im Informationszeitalter nicht nur durch Nachrichtendienste, sondern auch durch andere staatliche Institutionen. Um den historisch- negativen Kontext von Propaganda abzustreifen, sprechen westliche Demokratien und Nachrichtendienste vom „modernem Perzeptionsmanagement“. Nach Loch K. Johnson entfielen in den 198Oer-Jahren etwa vierzig Prozent aller verdeckten Operationen der CIA auf den Propagandabereich. Unter dem Propagandabegriff subsumiert Johnson „public relations“ durch diplomatische Einrichtungen im Ausland, politische Veranstaltungen und Vorträge an verschiedenen Institutionen, ferner die Betreuung von Pressereferenten, einschließlich finanzieller Subvention von in- und ausländischen Medienanstalten.
4. Subkategorien staatlicher Propaganda
Die wissenschaftliche Literatur unterscheidet bei der Definition von Propaganda in drei Subkategorien, und zwar in a) „white propaganda“, b) „gray propaganda“ und c) in „black propaganda“. Diese Dreiteilung bezeichnet primär die Validität, Glaubwürdigkeit und den Wahrheitsgehalt einer Information. Propaganda ohne inhaltliche Validität wird als „gezielte Desinformation“ charakterisiert und als nachrichtendienstliche Methode der Täuschung und Irreführung aufgefasst („black propaganda“). Während des Kalten Krieges bedienten sich beide Seiten dieser negativen Propagandaart. Propaganda existiert heute in einer modifizierten und strukturell-adaptierten Form auf Grund der weltweiten Informations-vernetzung. Als ein markantes Beispiel westlicher Propaganda kann die Informationspolitik der NATO während des Kosovo-Krieges genannt werden, aber auch die internationalen Anstrengungen der USA und der EU in der Terrorismusbekämpfung werden von einer modernen Informationsstrategie (teilweise der Nicht-Information) notwendiger Weise begleitet.
5. „Positive Propaganda“ mit edukativen Zielsetzungen
Trotz großer Anstrengungen der US-Regierung im Krieg gegen den Terror und gegen das Regime Saddam Husseins auf politischer und militärischer Ebene nahm die Öffentlichkeit in Europa und in der muslimischen Gemeinschaft eine anti-amerikanische Haltung ein. Obwohl der irakische Diktator als Unmensch mit Massenvernichtungswaffen galt, protestierten viele Menschen in Europa gegen die Beseitigung des Terrorregimes. Eine groteske Situation: Die Bevölkerung im Westen demonstrierte gegen die eigenen Interessen! International anerkannte Wissenschaftler stellten daher die Frage, ob die Informationspolitik des Westens versagt hat? Und wenn ja, warum? Hoffmann plädierte daher in einem Essay in Foreign Affairs die Massenmedien – vor allem im Nahen und Mittleren Osten – noch effektiver für US-amerikanische Zielsetzungen zu verwenden, um die „Herzen der Menschen“ in dieser Region zu gewinnen.
6. Positive Propaganda als eine progressiv-offene Informationspolitik
Washington sollte weder „Zensur“ noch „Gegenpropaganda“ formulieren, vielmehr erkennt Hoffmann die Promotion freier und unabhängiger Medienanstalten als die wirksamste Waffe („greatest weapon“) in Ländern des Nahen und Mittleren Ostens, und in Afrika. Saudi Arabien, Irak, Iran, Pakistan oder Ägypten sind Länder, in denen anti-amerikanische Berichterstattung die Bereitschaft zum Terrorhandeln gegen westliche Einrichtungen forciert. Gerade in diesen Staaten kann eine positive Propagandaoffensive Wirkung entfalten. Ironischer Weise sind auch arabische Ländern bestrebt, ihre Positionen über die Medien in die westliche Staatengemeinschaft zu transportieren, weil sie die Befürchtung haben, in Europa und in den USA missverstanden zu werden. Höchste Priorität der wesentlichen Informationspolitik im Sinne eines modernen Perzeptionsmanagements sollte die Regulierung von politischen Hass und Unmut durch freie Meinungsäußerung und Partizipation sein, damit die kulturellen und religiösen Gegensätze kanalisiert und reguliert werden (al Jazeera vs CNN). Propaganda mutierte in den 1990er Jahren zu einer komplexen Angelegenheit. Nachrichtendienste kennen daher auch die Methode der „informativen Kriegsführung“ („information warfare“ – IW): also der gezielte Angriff gegen das Informationssystem eines Gegners und/oder der Einsatz von Information als Waffe.
7. Utilität der Massenmedien
Die Utilität von medialen Informationen und deren Akteuren für den Policy-Planungsprozess ist für ein modernes Perzeptionsmanagement von kritischer Bedeutung. Immerhin sind Journalisten, Reporter und Berichterstatter zu speziellen Themenbereichen gut vernetzte Informanten, die für politische Zielsetzungen und Absichten „benutzt“ werden können. Der Propagandabegriff umfasst in einer multipolaren Weltordnung keine stringenten Kontingenzen (nach dem Vorbild des Kalten Krieges) mehr, sondern bezieht sich auf eine komplexe gesellschaftspolitische Umwelt mit vielschichtigen sozialen und politischen Konstellationsebenen (Innen- vs Außenpolitik, Demokratie vs nationaler und internationaler Terrorismusbekämpfung, Krise am Persischen Golf, Globalisierungs-tendenzen, ethische Konflikte, etc.). Propaganda im Kampf gegen subkonventionelle Bedrohungen ist in den stark medial geprägten westlichen Gesellschaften wichtiger den je. Positive Propaganda dient nicht nur der politischen Steuerung, sondern soll die Öffentlichkeit über Unsicherheitsfaktoren (subkonventielle Bedrohungen) gezielt und verantwortungsbewusst informieren (z. B. Vermeidung von Panikreaktionen in der Bevölkerung).

Security Studies

(von Andreas Gémes)

Die Sicherheitsstudien sind eine Subdisziplin des Feldes der Internationalen Beziehungen (IR), da Fragen der Sicherheit (und damit auch des Krieges) schon immer die Beziehungen zwischen Staaten geprägt hatten. Der Themenbereich der Security Studies beschäftigt sich aber nicht nur mit den traditionellen Fragestellungen, die um Krieg und Frieden kreisen. Vielmehr sind neben den militärisch-politischen auch wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Bedrohungen im Zentrum des Interesses. Dazu zählen Fragen der Migration und der Friedensforschung ebenso wie die „neuen“ Bedrohungen wie Cyber-Warfare. Da sicherheitspolitische Anliegen mit dem Themenkreis Intelligence stark verbunden sind, gibt es zwischen Security Studies und Intelligence zahlreiche Querverbindungen und Überschneidungen. Deshalb macht es Sinn, beide Aspekte zusammen zu studieren. ACIPSS konzentriert sich sowohl auf österreichspezifische als auch auf europäische und globale Fragestellungen der Sicherheit. Österreichs historische Rolle in Zentraleuropa, seine nicht unwesentliche Rolle im Kalten Krieg und die Zukunft Österreichs in der europäischen Sicherheitsarchitektur sind beispielsweise Fragestellungen, mit denen sich die Mitarbeiter des ACIPSS auseinandersetzen.

Security Studies

(von Andreas Gémes)

Die Sicherheitsstudien sind eine Subdisziplin des Feldes der Internationalen Beziehungen (IR), da Fragen der Sicherheit (und damit auch des Krieges) schon immer die Beziehungen zwischen Staaten geprägt hatten. Der Themenbereich der Security Studies beschäftigt sich aber nicht nur mit den traditionellen Fragestellungen, die um Krieg und Frieden kreisen. Vielmehr sind neben den militärisch-politischen auch wirtschaftliche, soziale und umweltpolitische Bedrohungen im Zentrum des Interesses. Dazu zählen Fragen der Migration und der Friedensforschung ebenso wie die „neuen“ Bedrohungen wie Cyber-Warfare. Da sicherheitspolitische Anliegen mit dem Themenkreis Intelligence stark verbunden sind, gibt es zwischen Security Studies und Intelligence zahlreiche Querverbindungen und Überschneidungen. Deshalb macht es Sinn, beide Aspekte zusammen zu studieren. ACIPSS konzentriert sich sowohl auf österreichspezifische als auch auf europäische und globale Fragestellungen der Sicherheit. Österreichs historische Rolle in Zentraleuropa, seine nicht unwesentliche Rolle im Kalten Krieg und die Zukunft Österreichs in der europäischen Sicherheitsarchitektur sind beispielsweise Fragestellungen, mit denen sich die Mitarbeiter des ACIPSS auseinandersetzen.


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